Taxikurier April und Mai 2026Seite 15

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kehrsformen des Gelegenheitsverkehrs setzt
                                                                               auf engmaschige Betriebsprüfungen, digi-
                                                                               tale Auswertung von Fahrtdaten sowie eine
                                                                               koordinierte Zusammenarbeit zwischen
                                                                                 Genehmigungsbehörde, Ordnungsamt und
                                                                               Steuerbehörden. Ziel ist die Herstellung
                                                                                 eines tatsächlichen Level Playing Field zwi-
                                                                               schen Taxi- und Mietwagenverkehr – nicht
                                                                               nur in Bezug auf das Taxi, sondern auch
                                                                               zur Durchsetzung der bestehenden gesetzli-
                                                                               chen Anforderungen im Mietwagenbereich.
                                                                               Die Entwicklung in Nürnberg zeigt exemp-
                                                                               larisch, dass die Steuerungsinstrumente
                                                                               des PBefG – Kontingentierung, Mindest-
                                                                               entgelte, Widerruf, Betriebsprüfung – bei
                                                                               konsequenter Anwendung wirksam sein
                                                                               können. Entscheidend bleibt aber

                                                                               ➔ eine fundierte Tatsachengrundlage,
                                                                               ➔  eine rechtssichere/gerichtsfeste
                                                                                   Begründung sowie
                                                                               ➔ ein klarer ordnungsrechtlicher Vollzug.

                                                                               Ziel ist nicht die Verdrängung neuer Ge-
           Null Toleranz für illegale        derungen an eine moderne und wirksame   schäftsmodelle, sondern deren Integration
           Geschäfts modelle                 Marktaufsicht nicht. Im Ergebnis trägt eine   in einen rechtskonformen Ordnungsrahmen.
                                             solche Vorgehensweise zur Re-Legalisierung  Entscheidend ist, dass das Verwaltungshan-
           Die Nürnberger Strategie setzt offenbar auf   und Stabilisierung des Personenbeförde-  deln rechtssicher, verhältnismäßig und am
           eine Kombination von struktureller Markt-  rungsmarktes bei. Zugleich stärkt sie die   Schutz der öffentlichen Verkehrsinteressen
           kontrolle und konsequenter Vollzugspraxis.   Position und die Funktionsfähigkeit des re-  ausgerichtet ist – im Sinne einer nachhalti-
           Das Verwaltungshandeln ist nicht alleine   gulierten Nürnberger Taxi-Gewerbes, dessen  gen Sicherung der urbanen Mobilität im
           reaktiv, sondern strategisch und datenba-  wirtschaftliche Tragfähigkeit durch Tarif-  fairen Wettbewerb aller Verkehrsanbieter.
           siert ausgerichtet. Sehr gut! Und insgesamt   bindung, Betriebs- und Beförderungspflich-
           beispielgebend – nicht zuletzt deshalb,   ten strukturell belastet ist. Best-Practice   Für Großstädte mit vergleichbarer Markt-
           weil auch die Nürnberger Verwaltungsbe-  Nürnberg!                  struktur kann das Nürnberger Vorgehen
           hörde kleingespart wurde und vor dem Hin-                             Modellcharakter entfalten.
           tergrund des arbeitsintensiven und dis-  Wir werden die Entwicklung der illegalen
           ruptiven Marktzutritts von Uber und Co.   Nürnberger Uber-Betriebe weiterhin kri-
           alle Hände voll zu tun hatte. Die bisherigen  tisch begleiten. Sobald uns zum Vorgang
           Ergebnisse deuten darauf hin, dass eine   veröffentlichungswerte Meldungen vorlie-
           stringente Genehmigungs- und Kontroll-  gen, werden wir Sie weiter informieren.
           praxis erhebliche Marktbereinigungseffekte
           entfalten kann. Es zeigt sich insbesondere
           im plattformvermittelten Mietwagenver-  Einführung des „Hamburger Modells“
           kehr, dass die konsequente Überwachung
           der Betriebsabläufe und die energische   Flankierend zur Law-and-order-Haltung der
           Durchsetzung von Recht und Gesetz zu   Stadtverwaltung plant Nürnberg die Einfüh-
             einer Reduzierung irregulärer Marktteil-  rung des sogenannten „Hamburger Modells“.
           nehmer führt.                     Hierzu werden wir noch separat berichten.
                                             Das HH-Modell steht für eine konsequente
           Verwaltungshandeln muss sich am Schutz   Umsetzung der gesetzlichen Kontrollinstru-
           der öffentlichen Verkehrsinteressen orien-  mente im PBefG-Bereich, hier insbesondere
           tieren und darf sich nicht auf formale Prü-  mit Blick auf die Erkenntnisse aus dem
           fungen beschränken. Eine ausschließlich   Nürnberger Mietwagen-Sodom-und-Gomorra.
           reaktive Kontrollpraxis genügt den Anfor-  Das strenge Prüfverfahren für die Ver-

                                                                                     APRIL ⁄ MAI 2026 ⁄ TAXIKURIER ⁄ 15