Page 4 - Taxikurier November 2020

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EDITORIAL

STARKE VERBÄNDE

Interessen zu bringen ist, hat Bayern die Mitgliedschaft zum
Ende des Jahres 2020 gekündigt.

Die erwarteten konstruktiven Gespräche über einen weiteren
Verbleib im BVTM kamen bislang nicht zustande, und die Signa-
le aus Berlin zeigen in eine völlig andere Richtung. In einem
Antrag des Bundesvorstandes an den erweiterten Vorstand und
an die Mitgliederversammlung möchte der Bundesvorstand eine
Sonderumlage nachträglich genehmigen lassen für außerge-
wöhnliche Aufgaben, welche in der Definition darin besteht,
dass hiermit Ausgaben gedeckt werden sollen, die aufgrund von
Maßnahmen in 2019 wie der Scheuerwehr und anderer PR-Maß-
nahmen gekommen sind.

Die Geschehnisse im nun zu Ende gehenden Jahr haben die Es ist für die Landesverbände nicht nachvollziehbar, warum die-
Taxiwelt vor besondere Herausforderungen gestellt, wie wir sie se Kosten erst dann auffallen, wenn vier Landesverbände den
seit dem Ende des 2. Weltkrieges nicht kannten. Fast wöchent- Austritt erklärt haben.
lich neue gesetzliche Vorgaben im Hinblick auf die Verwendung
von Mund-Nasen-Schutz-Masken und anderen sicherheitsrele- Deshalb zielen die Planungen des Landesverbandes der Bayeri-
vanten Vorgaben haben uns das Leben auch nicht gerade leich- schen Taxi- und Mietwagenunternehmen auf eine grundlegende
ter gemacht. Neuordnung der Verbandsarbeit in Bayern, wie es beispiels-
weise der Landesverband Niedersachsen erfolgreich vorlebt.
Klare Regelungen, wie viele Personen in der Coronazeit maximal Eine Mitgliedschaft in einem Bundesverband, wie immer dieser
im Taxi befördert werden dürfen oder sollen, gibt es bis heute auch heißen mag, ist durchaus wünschens- und erstrebenswert,
nicht, alles war nur Empfehlung. Die Gewerbevertretungen auf allerdings nicht unter den momentanen Rahmenbedingungen.
Bundes- und auch auf Landesebene haben hier sehr gute Arbeit Daher war es auch richtig und wichtig, selbst die Initiative
geleistet und zahlreiche Initiativen sowie Förderungsmöglich- zu ergreifen und bedeutende Termine und Gespräche mit der
keiten und Unterstützungen auf den Weg gebracht. Regierung in Berlin durch Vertreter derjenigen Landesverbände
vorzunehmen, die dazu stehen, was sie sagen und wofür sie
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat durch eine eintreten, nämlich für das Wohl des Taxigewerbes und nicht für
moderate Handhabung der Kurzarbeiterregelung ebenfalls alles eine Spaltung des Verbandes zugunsten von Einzelinteressen.
nur Erdenkliche getan, um Massenarbeitslosigkeit zu verhindern Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Kündigung der Mitglied-
und die soziale Absicherung der Beschäftigten sicherzustellen. schaft mehrerer bedeutender Landesverbände im Bundesver-
Jedoch tat sich eine Lücke auf, die bislang keiner auf dem band BVTM bedeutet nicht das Ende, sondern vielmehr den
Schirm hatte: Aufgrund der hohen Anzahl selbstfahrender Neubeginn einer starken Verbandsarbeit in Bayern!
Einzelunternehmer, die nicht an der Arbeitslosenversicherung
teilnehmen, bestand (und besteht) für diese Gruppe von
Taxifahrern kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Ordentliche Generalversammlung 2020

Für all diese Kolleginnen und Kollegen wäre der nächste Weg Die Rechtsabteilung des Genossenschaftsverbands Bayern hat da-
der Gang zum Sozialamt gewesen, sprich, es würden Hartz-IV- rauf hingewiesen, dass noch in 2020 eine ordentliche General-
Fälle geschaffen. In einer Initiative der Landesverbände Nieder- versammlung stattfinden muss. Nach langwierigen Bemühungen
sachsen, Bayern und Nordrhein-Westfalen wurden zusammen konnte nun mit dem Circus-Krone-Bau eine Veranstaltungsstätte
mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales in jüngster gefunden werden, um im Rahmen der Vorgaben des Infektions-
Zeit neue Initiativen auf den Weg gebracht, um künftig auch schutzes eine ordentliche Generalversammlung der Taxigenos-
für diese Fälle eine Absicherung zu schaffen. Wir werden Sie senschaft für das Jahr 2020 abzuhalten. Diese Generalversamm-
über die nächsten Schritte hierzu informieren. lung ist gesetzmäßig verpflichtend vorgeschrieben. Wir hoffen,
dass die Entwicklung der Infektionszahlen im Bereich der Lan-
In dieser schwierigen Zeit braucht jedes Gewerbe eine starke deshauptstadt München die Durchführung der Generalversamm-
Vertretung. Unter einer starken Vertretung erwartet der Landes- lung wie geplant am 3. November 2020 im Circus-Krone-Bau
verband der Bayerischen Taxi- und Mietwagenunternehmer e.V. zulässt und wir unseren gesetzlichen Verpflichtungen damit
primär die Vertretung der Interessen seiner Mitglieder durch nachkommen, um die Beschlüsse und Entscheidungen für den
einen übergeordneten Verband. Da die gewerbepolitische Aus- Jahresabschluss 2019 sowie die erforder lichen Wahlgänge der
richtung im BVTM (Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e.V.) vakanten Positionen im Vorstand und Aufsichtsrat durchzufüh-
in vielen Punkten nicht auf einen Nenner mit den bayerischen ren. Es wird eine ordentliche General versammlung, die allerdings

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