Page 25 - Taxikurier April 2020

nicht nur, weil sie mit dem DPMA die größte nationale Patent-
behörde beherbergt. In München ist auch das europäische
Patent amt angesiedelt, darüber hinaus das Bundespatentgericht,
die Patentanwaltskammer, etliche große und kleinere Patent-
anwaltskanzleien, das Max-Planck-Institut für Innovation und
Wettbewerb und natürlich auch große innovative Unternehmen.
Damit spielt München für die Innovationskraft der deutschen
und europäischen Wirtschaft eine absolute Schlüsselrolle.

TAXIKURIER: Welche Rolle spielt das DPMA im europäischen Foto: Barbara Gandenheimer
Zusammenhang?

CORNELIA RUDLOFF-SCHÄFFER: Deutsche Schutzrechte sind in-
ternational immer gefragter, und zwar nicht nur in Europa, son-
dern weltweit. Dies zeigt uns nicht nur, wie wichtig der deutsche Die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer
Markt auch für innovationsstarke Unternehmen aus dem Ausland
ist. Es belegt auch die herausragende Qualität unserer Schutz- TAXIKURIER: Ohne Internet kommt heute niemand mehr aus.
rechte, auf die wir sehr stolz sind. Jeder hat praktisch in Sekundenschnelle Informationen, ohne
Quellen oder Urheber zu kennen. Schon die Schüler benutzen
Im Zeitalter der Globalisierung ist die internationale Zusammen- meist sorglos Texte und Bilder für die Arbeit. Was raten Sie den
arbeit eines unserer zentralen Anliegen. Wir sind ja auch Dienst- Bürgern für den täglichen Gebrauch, um nicht Gefahr zu laufen,
leister der Wirtschaft und es ist wichtig, dass unsere Kunden das Urheberrecht zu verletzen?
international verlässliche Regeln und Standards vorfinden. Auf
europäischer Ebene besteht zum Beispiel eine enge Zusammen- CORNELIA RUDLOFF-SCHÄFFER: Das Problem, das Sie anspre-
arbeit mit dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Amt der chen, hat aus meiner Sicht nicht nur mit dem Urheberrecht zu
Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) – auch mit tun, sondern auch mit zu wenigen Schulungsangeboten zum
dem Ziel der europäischen Harmonisierung nationaler Verfahrens- korrekten Umgang mit den neuen Medien. Gelegentlich hört man
weisen. Auf internationaler Ebene wirkt das DPMA in zahlreichen ja immer noch von der „Grauzone“ Internet, als ob das Internet
Gremien der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in eine Art rechtsfreier Raum wäre. Das ist aber ein Trugschluss. Im
Genf mit. Zudem unterhält das DPMA weltweit partnerschaftliche Internet gelten dieselben klaren Regeln wie in der analogen Welt
Beziehungen zu anderen Patent- und Markenämtern, darunter auch auch. Dafür müssen wir vor allem unsere jüngere Generation sen-
der chinesischen nationalen Behörde für geistiges Eigentum. sibilisieren. Ein mangelndes Interesse kann man der Bevölkerung
meines Erachtens nicht vorwerfen. Ganz im Gegenteil, zu Beginn
TAXIKURIER: Wie ist heute im digitalisierten Zeitalter der Schutz des vergangenen Jahres sind viele – gerade junge (!) – Menschen
des geistigen Eigentums noch zu gewährleisten? auf die Straße gegangen, um ihren Sorgen im Hinblick auf den
Beschluss der europäischen Urheberrechtsrichtlinie Ausdruck zu
CORNELIA RUDLOFF-SCHÄFFER: Die Digitalisierung birgt nicht verleihen. So „sorglos“ sind unsere Schüler vielleicht also gar
nur Risiken, sondern auch Chancen. Sie bietet zum Beispiel durch nicht, aber es herrscht große Verunsicherung. Der kann man mit
weltweite elektronische Datenbanken für Schutzrechte eine im Transparenz und Information begegnen, am besten schon an den
Vergleich zu früher erheblich größere Transparenz. Wir als DPMA Schulen in einem Unterrichtsfach „Medienkunde“.
nutzen die digitalen Möglichkeiten, um unsere Dienstleistungen
und unseren Service zu verbessern. TAXIKURIER: Was war die kurioseste Patentanmeldung Ihres
Amtes in den vergangenen Jahren?
Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenverfahren bearbeiten wir
zum Beispiel schon seit Jahren ausschließlich in elektronischen CORNELIA RUDLOFF-SCHÄFFER: Generell sind kuriose Patent-
Akten. Voraussichtlich im kommenden Jahr (2021) kommt auch anmeldungen bei uns sehr selten. In der Zeitung wurde über
die elektronische Akte für Designs. Seit einigen Monaten nehmen zwei kuriose Patentanmeldungen berichtet: eine Weißwurst mit
wir auch elektronische Rechnungen entgegen. Zudem können Reißverschluss und eine Strumpfhose mit drei Beinen. In beiden
wir Dank der Digitalisierung schneller und leichter über unsere Fällen ist jedoch kein Patent erteilt worden.
Schutzrechte informieren. Das digitalisierte Zeitalter stellt uns
sicher auch vor Herausforderungen. Ich bin aber ganz zuversicht- TAXIKURIER: Wir danken Cornelia Rudloff-Schäffer für die
lich, dass wir diese meistern werden. interessanten Einblicke. (BH)

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