Page 14 - Taxikurier März 2020
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TITELTHEMA
                                                                                                                      istockphoto
























            ➔ KOMMUNALWAHL 2020: WIE WIRD GEWÄHLT?




           Wer darf an der Kommunalwahl teilnehmen?           Das Einfachste ist es, einer Partei oder Wählergruppen mit einem
                                                              Kreuz oben links neben dem Namen derselben, alle 80 Stimmen zu
           Deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger sowie Unionsbürgerinnen   geben. Dabei gibt es auch die Möglichkeit, einen Kandidaten aus
           und -bürger aus anderen EU-Mitgliedstaaten dürfen an der Kom-  der ausgewählten Liste zu streichen. Sollte man aber ganz bewusst
           munalwahl teilnehmen. Es gelten für alle die gleichen Zulassungs-  bekannte Kandidaten wählen wollen, kann man den Einzelnen mit
           bedingungen. Ein Bürger ist stimmberechtigt, wenn er am Abstim-  jeweils bis zu drei Stimmen bedenken.
           mungstag folgende Voraussetzungen erfüllt:
                                                              Dabei ist es unerheblich, ob die ausgewählten Kandidaten der
           ➔  Das 18. Lebensjahr wurde vollendet.             gleichen oder unterschiedlichen Parteien oder Wählergruppen
           ➔  Der Wähler ist in Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit oder   angehören. Dieses Verfahren nennt man Panaschieren.
             der eines der übrigen EU-Mitgliedstaaten.
           ➔  Er ist im Wählerverzeichnis eingetragen und hat seit   Wer nicht alle seine Stimmen auf einzelne Kandidaten verteilen
               mindestens zwei Monaten den Hauptwohnsitz in München und   oder schlicht auf Nummer sicher gehen will, kann zusätzlich eine
             ist nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen.          Liste ankreuzen. Wenn ein Wähler zum Beispiel noch acht Stimmen
                                                              „übrig“ hat, bekommen die ersten acht auf der Liste aufgeführten
                                                              Kandidaten je eine Stimme. Mit diesem Verfahren kann jeder Wäh-
           Wie sehen die Stimmzettel aus?                     ler sicherstellen, dass keine Stimme verloren geht.

           ➔  Gelb ist der Stimmzettel für die Wahl des Oberbürgermeisters.
           ➔  Rosa ist der Zettel für die Wahl der Stadtratsmitglieder.  Wahl der Bezirksausschüsse
           ➔  Weiß ist der Stimmzettel für die Bezirksausschüsse.
                                                              Jeder Münchner wählt die Mitglieder des Bezirksausschusses seines
                                                              Stadtbezirkes. Je nach Größe des Stadtteils werden 15 bis 45 Mit-
           Wahl des Oberbürgermeisters                        glieder gewählt. Die Parteien oder Wählergruppen stellen jeweils
                                                              eigene Listen auf. Das Prozedere entspricht dem der Wahl der
           Der gelbe Wahlzettel für die Wahl des Oberbürgermeisters ist wohl   Stadträte. Jeder Bürger hat so viele Stimmen, wie Mitglieder in
           noch der überschaubarste. Jeder Bürger hat eine Stimme, die er   seinen Bezirksausschuss gewählt werden können.
           dem Kandidaten seiner Wahl gibt.
           Der Kandidat, der mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen   Briefwahl
           Stimmen erhält, ist gewählt. Sollte dies keinem der Kandidaten
           gelingen, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden   Viele Münchner nutzen gerade bei Kommunalwahlen die Möglich-
             Kandidaten mit den meisten Stimmen. Diese Stichwahl findet    keit der Briefwahl, da die Liste der Kandidaten sehr lang. Mit Hilfe
           am zweiten Sonntag nach dem Wahltag statt.         des Vordrucks auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung kann
                                                                jeder Wahlberechtigte und Angabe seiner Adresse und Unterschrift
                                                              die Briefwahlunterlagen anfordern:
           Wahl der Stadträte
                                                              ➔  Per Fax: (089) 233-45772,
           Jeder Münchner Bürger hat 80 Stimmen zu vergeben.    ➔  per E-Mail: briefwahl.kvr@muenchen.de
           Der rosa Stimmzettel mit den Namen aller zur Wahl stehenden   ➔  oder persönlich im KVR
           Kandidaten für ein Stadtratsmandat ist sehr umfangreich.    ➔  Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich!
           Jeder muss aber darauf achten, dass nicht mehr als 80 Stimmen
           vergeben werden.                                   (BH)




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